FDP-Beschwerde gegen Verfassungsschutzgesetz – Reul gelassen
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Berlin - Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. Nur jeder vierte Bundesbürger (25 Prozent) traut de... Wolfgang Kubicki will die FDP aus dem Umfragetief retten – als neuer Bundesvorsitzender. Wie eine aktuelle Forsa-Umfrage für RTL und stern zeigt, traut nur jeder vierte Bundesbürger (25 Prozent) den Liberalen unter ihrem neuen Vorsitzenden ein politisches Comeback und den erneuten Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zu. 66 Prozent glauben nicht daran, neun Prozent äußern keine Meinung oder trauen sich keine Einschätzung zu. Damit fällt die Skepsis gegenüber der FDP auch mehr als ein Jahr nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag deutlich aus. Verfasst von: dpa NRW-Innenminister Herbert Reul (CD
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Beitragende Quellen
Artikel (15)
- RP ONLINE · der PolitikJournalismus26.05.2026
- SternJournalismus26.05.2026
Wolfgang Kubicki will die FDP aus dem Umfragetief retten – als neuer Bundesvorsitzender. Wie eine aktuelle Forsa-Umfrage für RTL und stern zeigt, traut nur jeder vierte Bundesbürger (25 Prozent) den Liberalen unter ihrem neuen Vorsitzenden ein politisches Comeback und den erneuten Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zu. 66 Prozent glauben nicht daran, neun Prozent äußern keine Meinung oder trauen sich keine Einschätzung zu. Damit fällt die Skepsis gegenüber der FDP auch mehr als ein Jahr nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag deutlich aus.
- Finanznachrichten – Rss Aktien NachrichtenMedien25.05.2026
Berlin - Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. Nur jeder vierte Bundesbürger (25 Prozent) traut de...
- STERN · Der Tag im ÜberblickJournalismus24.05.2026
Nach der Entscheidung für den Kandidaten Wolfgang Kubicki im Machtkampf um die künftige FDP-Spitze hat die Partei in der Sonntagsfrage leicht zugelegt. Kubickis bisheriger Mitbewerber um den FDP-Parteivorsitz, NRW-Landeschef Henning Höne, hatte sich Mitte Mai aus dem Rennen zurückgezogen. Er will nun als Stellvertreter gemeinsam mit Kubicki die Liberalen aus dem Umfragetief holen.
- Finanznachrichten – Rss Aktien NachrichtenMedien23.05.2026
Berlin - Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter der Fünf-Prozent-Hürde.
- HalternerzeitungRegional22.05.2026
- MuensterlandzeitungRegional22.05.2026
Verfasst von: dpa NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Verfassungsbeschwerde von FDP-Politikern gegen das neue NRW-Verfassungsschutzgesetz gelassen reagiert. „Jeder hat doch begriffen, dass die großen Gefahren im Netz lauern und nicht mehr auf der Straße.“ Zur Aussage der FDP, wonach das neue Gesetz das Beicht-Geheimnis aufhebe, sagte Reul: „Der Beichtstuhl bleibt weiterhin strafprozessual geschützt – unabhängig von der Tätigkeit des Verfassungsschutzes.“ Die im November 2025 gegen die Stimmen von SPD, FDP und AfD verabschiedete Novelle der schwarz-grünen Landesregierung hat die Be
- DorstenerzeitungRegional22.05.2026
Verfasst von: dpa NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Verfassungsbeschwerde von FDP-Politikern gegen das neue NRW-Verfassungsschutzgesetz gelassen reagiert. „Jeder hat doch begriffen, dass die großen Gefahren im Netz lauern und nicht mehr auf der Straße.“ Zur Aussage der FDP, wonach das neue Gesetz das Beicht-Geheimnis aufhebe, sagte Reul: „Der Beichtstuhl bleibt weiterhin strafprozessual geschützt – unabhängig von der Tätigkeit des Verfassungsschutzes.“ Die im November 2025 gegen die Stimmen von SPD, FDP und AfD verabschiedete Novelle der schwarz-grünen Landesregierung hat die Be
- Https://www.nw.de/_export/site_rss/nw/index.rssRegional22.05.2026
- Https://www.haller-kreisblatt.de/_export/site_rss/hk/index.rssRegional22.05.2026
- Aachener ZeitungRegional22.05.2026
- ZEIT ONLINEJournalismus22.05.2026
- Siegener ZeitungRegional20.05.2026
- Https://www.haller-kreisblatt.de/_export/site_rss/hk/index.rssRegional20.05.2026
- Aachener ZeitungRegional20.05.2026