SPD: SPD-Chef: Trennung von Parteiamt und Regierung bringt nichts
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Das werde der SPD in der aktuellen Lage nicht weiterhelfen, argumentierte Klingbeil bei einem Bürgergespräch in Wiesbaden. Der Gedanke, bei einer Ämtertrennung könne der Parteichef «SPD pur» durchsetzen, während ein Minister Regierungspolitik mache, «der funktioniert auf dem weißen Blatt Papier, aber der funktioniert nicht in der Realität», sagte er. In der SPD-Basis wächst angesichts der schlechten Umfragewerte der Unmut über die Parteivorsitzenden. Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich gemeinsam für die Einleitung eines Prüfverfahrens zu einem Verbot der AfD ausgesprochen. „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei “, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist“, fügte er an, und „dass wir die D
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- GN Online – GesamtRegional29.09.2026
- Https://www.nw.de/_export/site_rss/nw/index.rssRegional29.09.2026
- HandelsblattJournalismus29.09.2026
- Radio PlassenburgMedien29.09.2026
Das werde der SPD in der aktuellen Lage nicht weiterhelfen, argumentierte Klingbeil bei einem Bürgergespräch in Wiesbaden. Der Gedanke, bei einer Ämtertrennung könne der Parteichef «SPD pur» durchsetzen, während ein Minister Regierungspolitik mache, «der funktioniert auf dem weißen Blatt Papier, aber der funktioniert nicht in der Realität», sagte er. In der SPD-Basis wächst angesichts der schlechten Umfragewerte der Unmut über die Parteivorsitzenden.
- Https://www.haller-kreisblatt.de/_export/site_rss/hk/index.rssRegional29.09.2026
- STERN · Der Tag im ÜberblickJournalismus29.09.2026
Die SPD-Spitze ist von ihrer Basis angezählt. Der Vorwurf: Ein Minister könne nicht SPD-pur vertreten. In der SPD-Basis wächst angesichts der schlechten Umfragewerte der Unmut über die Parteivorsitzenden.
- Kurier – RssdRegional29.09.2026
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich gemeinsam für die Einleitung eines Prüfverfahrens zu einem Verbot der AfD ausgesprochen. „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei “, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist“, fügte er an, und „dass wir die Demokratie gemeinsam schützen müssen“.
- ZEIT ONLINEJournalismus24.09.2026
- Berliner ZeitungRegional23.09.2026