Wüst prescht vor beim AfD-Verbotsverfahren
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Der NRW-Ministerpräsident will prüfen lassen, ob die AfD so verfassungsfeindlich ist, dass man sie verbieten sollte. Ein bemerkenswerter Vorstoß, der aber kaschiert, dass am Ende Politiker wie Wüst auch entscheiden müssen. The post Wüst-Vorstoß zu AfD-Verbot: Prüfen ist gut, entscheiden ist besser first appeared on . Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Die AfD sieht jede Erschütterung als Chance, ein verhasstes System zu zerstören“, sagte Knaus. Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtena NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) spricht sich für eine systematische Prüfung eines möglichen Verbots der AfD aus. Sollte diese am Ende zu dem Ergebnis kommen, dass die AfD die Voraussetzungen f
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Beitragende Quellen
Artikel (21)
- DerwestenJournalismus09.09.2026
- NIUSBlog09.09.2026
- Recht UmschauMedien08.09.2026
Der NRW-Ministerpräsident will prüfen lassen, ob die AfD so verfassungsfeindlich ist, dass man sie verbieten sollte. Ein bemerkenswerter Vorstoß, der aber kaschiert, dass am Ende Politiker wie Wüst auch entscheiden müssen. The post Wüst-Vorstoß zu AfD-Verbot: Prüfen ist gut, entscheiden ist besser first appeared on .
- Allgaeuer-zeitungRegional08.09.2026
- Augsburger AllgemeineRegional08.09.2026
- MerkurRegional08.09.2026
- MerkurRegional08.09.2026
- N-TVJournalismus08.09.2026
- Juedische AllgemeineBlog08.09.2026
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) spricht sich für eine systematische Prüfung eines möglichen Verbots der AfD aus. Sollte diese am Ende zu dem Ergebnis kommen, dass die AfD die Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt, müsse daraus allerdings eine konkrete Konsequenz folgen. Ein entsprechendes Ergebnis wäre für ihn dann ein Auftrag zum Handeln: „Wenn die Prüfung ergibt, dass die AfD verfassungswidrig ist und verboten werden könnte, dann ist das für mich ein Handlungsbefehl, diese Verfassung zu schützen.“ Verantwortung der Länder Wüst sprach sich zugleich gegen einen politischen Schn
- NIUSBlog08.09.2026
- NIUSBlog08.09.2026
- Welt.de Schlagzeilen via · WELTJournalismus07.09.2026
Hendrik Wüst hat sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf einer Berliner Bühne ausführlich zu den Fehlern der CDU und dem Umgang mit der AfD geäußert. Ein mögliches Verbotsverfahren rückt nach diesem Auftritt näher.
- New FactsMedien05.09.2026
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Die AfD sieht jede Erschütterung als Chance, ein verhasstes System zu zerstören“, sagte Knaus. Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtena
- Finanznachrichten – Rss Aktien NachrichtenMedien05.09.2026
Berlin - Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus.Man könne das Verfahren noch in diesem Jahr im Bundesrat anstoßen und mit einfacher Mehrheit beschließen.
- DorstenerzeitungRegional04.09.2026
- HalternerzeitungRegional04.09.2026
- HellwegeranzeigerRegional04.09.2026
- MuensterlandzeitungRegional04.09.2026
- Fehmarnsches TageblattRegional03.09.2026
- MerkurRegional03.09.2026
- HNARegional03.09.2026