Bundesregierung: Koalition vor wegweisenden Wochen - AfD im Aufwind
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Kommt die gestoppte Entlastungsprämie doch noch? Die nächste Möglichkeit, Hilfen für die Bürger zu beschließen, ist der Koalitionsausschuss. Thema sein soll auch eine Steuerreform. «Das Ziel muss doch sein, dass man sich jetzt nicht im Klein-Klein zerlegt, sondern dass man jetzt schnell an die Bürgerinnen und Bürger ein Signal sendet: Wir wollen euch unterstützen.» Zusammen müssten Lösungen gefunden werden – «mit den Ländern, mit den Arbeitgebern, mit den Gewerkschaften». Die Bundesregierung plant auf dem Feld seit langem eine große Reform zur Entlastung von Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen. Ruf nach Alternativen Doch noch am Freitag forderten Länderchefs andere Wege. Von Basil Wegener und Christian Andresen, dpa Der Bundesrat schlägt der Koalition ein Instrument zur Entlastung
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Artikel (11)
- Finanztreff – Wirtschaft PolitikKommerziell17.05.2026
(Aktualisierung: mit Zitaten Miersch und Werneke) BERLIN/WÜRZBURG (dpa-AFX) - Die Koalition aus Union und SPD steht vor wegweisenden Wochen - und angesichts des Umfrage-Aufwinds für die AfD noch zusätzlich unter Druck. CSU-Chef Markus Söder warnt ...
- SternJournalismus17.05.2026
Bis dahin will die Koalition wichtige Entscheidungen fällen. Die Koalition aus Union und SPD steht vor wegweisenden Wochen - und angesichts des Umfrage-Aufwinds für die AfD noch zusätzlich unter Druck. Es ist nicht das Gleiche, aber es ist irgendwie ähnlich." Der CSU -Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Alexander Hoffmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Diese Koalition muss halten und liefern." Er sieht die Koalition unter Zwang, Lösungen für die Probleme des Landes zu finden.
- HandelsblattJournalismus17.05.2026
- Finanztreff – Wirtschaft PolitikKommerziell17.05.2026
BERLIN/WÜRZBURG (dpa-AFX) - Die Koalition aus Union und SPD steht vor wegweisenden Wochen - und angesichts des Umfrage-Aufwinds für die AfD noch zusätzlich unter Druck. CSU-Chef Markus Söder warnt vor einem Aus der Regierung. "Wenn jetzt wieder eine ...
- GN Online – GesamtRegional17.05.2026
Von Andreas Hoenig und Christian Andresen, dpa Bis zu parlamentarischen Sommerpause sind es nur noch zwei Monate. Bis dahin will die Koalition wichtige Entscheidungen fällen. Union und SPD stehen unter Druck - auch wegen der Umfragen. mehr...
- Sächsische · - Das Newsportal für SachsenRegional14.05.2026
- Siegener ZeitungRegional14.05.2026
- Finanztreff – UnternehmenKommerziell11.05.2026
(neu: mehr Details und Hintergrund) BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Nein des Bundesrats zur Entlastungsprämie für Arbeitnehmer wollen Union und SPD rasch entscheiden, wie sich die durch den Iran-Krieg gestiegenen Kosten für die Bürger doch noch abfede...
- HandelsblattJournalismus11.05.2026
Kommt die gestoppte Entlastungsprämie doch noch? Die nächste Möglichkeit, Hilfen für die Bürger zu beschließen, ist der Koalitionsausschuss. Thema sein soll auch eine Steuerreform.
- STZ onlineJournalismus11.05.2026
Kommt die gestoppte Entlastungsprämie doch noch? Die nächste Möglichkeit, Hilfen für die Bürger zu beschließen, ist der Koalitionsausschuss. Thema sein soll auch eine Steuerreform.