Debatte um AfD-Verbot: Özdemir und Pistorius: AfD-Verbotsverfahren beantragen
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Wie umgehen mit den gesichert rechtsextremen Teilen der AfD? Darüber wird seit Längerem gestritten. Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern eine juristische Prüfung - und erwarten kein Verbot für die Gesamtpartei. "Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen. Spitzenpolitiker Özdemir und Pistorius fordern ein Verbot bestimmter Landesverbände. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD, auch wenn dies am Ende womöglich nur einige Landesv
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Beitragende Quellen
Artikel (20)
- HellwegeranzeigerRegional04.09.2026
- DorstenerzeitungRegional04.09.2026
- MerkurRegional03.09.2026
- Fehmarnsches TageblattRegional03.09.2026
- HNARegional03.09.2026
- Hamburger Abendblatt · Meldungen aus HamburgRegional02.09.2026
- Welt.de Schlagzeilen via · WELTJournalismus02.09.2026
- NIUSBlog31.08.2026
- Compact OnlineMedien31.08.2026
Ein durchsichtiges Manöver kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Der SPD-Minister und sein grüner Sekundant holen die Verbotskeule raus und zielen dabei vor allem auf die Ost-Verbände der AfD. Warum die Altparteien Ulrich Siegmunds Sieg wirklich fürchten, zeigen wir in unserer September-Ausgabe mit dem Titelthema «Die Entscheidung». Kurz vor der Landtagswahl [...]
- DeutschlandfunkJournalismus30.08.2026
- Deutschlandfunk · PolitikJournalismus30.08.2026
Sollte die AfD verboten werden? Für den Historiker Norbert Frei ist ein Verbotsantrag überfällig, zumindest auf Landesebene. Die wehrhafte Demokratie sei in der Pflicht.
- Handelsblatt Online · Wirtschaft - Politik, Unternehmen und FinanzenJournalismus30.08.2026
- STERN · Der Tag im ÜberblickJournalismus29.08.2026
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) stellt sich hinter die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD , auch wenn dies am Ende womöglich nur einige Landesverbände treffen könnte. Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schreiben Özdemir und Pistorius in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS): „Wir plädieren aufgrund unserer persönlichen Überzeugung noch einmal eindringlich für eine baldmöglichste Einleitung eines Verbotsverfahrens, mit einem Fokus auf die eindeutig völkischen Landesverbände der AfD in Thüringen , Sachsen, Sachsen-
- ZEIT ONLINEJournalismus29.08.2026
- ZEIT ONLINE · DeutschlandJournalismus28.08.2026
- TagesschauJournalismus28.08.2026
"Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen.[ mehr ]
- STERN · die neusten Meldungen zum Thema PolitikJournalismus28.08.2026
Spitzenpolitiker Özdemir und Pistorius fordern ein Verbot bestimmter Landesverbände. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD, auch wenn dies am Ende womöglich nur einige Landesverbände treffen könnte. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vertritt bislang die Auffassung: „Die AfD muss man wegregieren und nicht wegverbieten wollen.“ Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) hatte gewarnt: „Ein vorschneller Antrag auf gut Glück würde im Zweifel nur der betroffenen Partei nützen.“
- N-TVJournalismus28.08.2026
Wie umgehen mit den gesichert rechtsextremen Teilen der AfD? Darüber wird seit Längerem gestritten. Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern eine juristische Prüfung - und erwarten kein Verbot für die Gesamtpartei.
- SpiegelJournalismus28.08.2026
Seit Langem wird über ein mögliches AfD-Verbot diskutiert. Nun fordern zwei prominente Politiker entsprechende Schritte. Auch wenn dies am Ende womöglich nur einige völkische Landesverbände treffen könnte.
- BO · Badische OnlineRegional28.08.2026