Ordnungsruf für „Moskau-Minion von der AfD“
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Welche politische Kontroverse steckt hinter dem Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag? Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sagte am Freitag, Wagener habe den AfD-Abgeordneten am Donnerstag in der Debatte zu einem AfD-Antrag mit dem Titel „Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine“ als „Moskau-Minion der AfD“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, er habe „wieder pflichtbewusst das Memo aus dem Kreml“ vorgetragen. Die Bezeichnung „Moskau-Minion“ sei „eindeutig herabsetzend“, begründete Nouripour den Ordnungsruf. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält angesichts eines möglichen Verbots der AfD auch die mutmaßlichen Russlandkontakte der Partei für relevant. In der AfD zeige sich eine „hohe Affinität z
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- New FactsMedien28.09.2026
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält angesichts eines möglichen Verbots der AfD auch die mutmaßlichen Russlandkontakte der Partei für relevant. In der AfD zeige sich eine „hohe Affinität zu Diktaturen wie Russland“, sagte Di Fabio dem Tagesspiegel. „Das könnte ein Hinweis darauf sein, dass jenseits der Programmatik etwas anderes gemeint ist als das, was offen ausgesprochen wird.“ Der Verfassungsrechtler erklärte: „In einem Verbotsverfahren geht es nicht nur um die Verteidigung der freiheitlichen Grundordnung nach innen, sondern auch um Gefahren f
- GN Online – GesamtRegional25.09.2026
- STERN · die neusten Meldungen zum Thema PolitikJournalismus25.09.2026
Welche politische Kontroverse steckt hinter dem Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag? Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sagte am Freitag, Wagener habe den AfD-Abgeordneten am Donnerstag in der Debatte zu einem AfD-Antrag mit dem Titel „Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine“ als „Moskau-Minion der AfD“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, er habe „wieder pflichtbewusst das Memo aus dem Kreml“ vorgetragen. Die Bezeichnung „Moskau-Minion“ sei „eindeutig herabsetzend“, begründete Nouripour den Ordnungsruf.
- Fehmarnsches TageblattRegional25.09.2026
- Aachener ZeitungRegional25.09.2026